Stellungnahme zu TOP 1 der GRS vom 23.7.2019 -Feststellung der Jahresrechnung 2018-

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
liebe Ratskolleginnen und -kollegen, verehrte Besucher,

Bei der Feststellung der Jahresrechnung, mit der das Ergebnis unseres Wirtschaftens sowie der Vermögens- und Schuldenstand objektiv und abschließend dargestellt wird, sind wir glücklicherweise wieder einmal in der Lage, dass das Ergebnis der Jahresrechnung 2018 besser ausgefallen ist, als erwartet.
Die Gründe hierfür wurden bereits genannt, einerseits blieben die Ausgaben teilweise unter den Ansätzen, andererseits konnte die Gemeinde von den gestiegenen Steuereinnahmen,
insbesondere in den Bereichen Gewerbesteuer und Vergnügungssteuer profitieren. Aufgrund der herfür ursächlich zu nennenden höheren Steuerkraftsumme der Gemeinde sinken dafür zeitgleich zwar die FAG-Zuweisungen, dennoch sind die höheren Einnahmen hier durchaus als positiv zu sehen.
Die letzte Säule des positiven Ergebnisses sind allerdings auch die mittlerweile auf über 1 Mio. € angestiegenen und nicht oder nur zum Teil abgerufenen Haushaltsmittel für eigentlich geplante Investitionen. Diese werden kurz- oder mittelfristig, je nach dem wann die einzelnen
Maßnahmen angegangen oder vollendet werden, benötigt werden. Diese Summe muss im
Geiste von den eigentlichen Rücklagen noch abgezogen werden.
In Summe ist das Ergebnis des Haushalts 2018 erfreulich, der Schuldenstand ist nicht zuletzt auch aufgrund der zahlreichen Tilgungen in der jüngsten Vergangenheit für den „Kernhaushalt“ von Oftersheim in einem akzeptablen Bereich.
Kernhaushalt deshalb, weil die Ausgaben/Umlagen aus den Zweckverbänden hierin nicht
enthalten sind.
Die erst kürzlich getätigte Kreditermächtigung zu einem neuen Darlehen auf historisch niedrigem Zinsniveau war eine richtige Entscheidung für mittelfristig günstig zur Verfügung stehende liquide Mittel der Gemeinde. Die Zustimmung hierfür abzulehnen wäre für die CDU Fraktion fast schon ein Kardinalsfehler gewesen, hätten wir sehenden Auges doch außerordentlich gute Finanzierungskonditionen in den Wind geschlagen.
Die Jahresrechnung in doppischer Haushaltsführung zeigt auf der Einnahmenseite paradoxer Weise aber auch eine gewisse Unausgereiftheit aus.
Außerordentliche Erträge und Aufwendungen sind weder plan- noch in der Haushaltsführung dokumentierbar.
Außerordentliche Einnahmen sind zweifelsohne für die Kämmerin und auch uns immer
erfreulich, dennoch zeigt es auf, dass auch die Doppik eben nicht ALLES dokumentieren kann. Noch ausstehende Forderungen können in diesem System nicht erfasst werden.
Positiv war die in diesem Jahr erstmals die ausführliche Aufbereitung der Jahresrechnung im Verwaltungsausschuss. Dies hätten wir uns in der Vorberatung des Haushalts Ende 2018/Anfang 2019 gewünscht, wie es in den Jahren zuvor auch üblich war.
Gerne möchten wir Sie, sehr geehrter Herr Bürgermeister, darauf hinweisen, dass die Vorberatungen im VWA in diesem Jahr für den Haushalt 2019 wieder zeitnah im 4. Quartal stattfinden sollten.

Der GR befindet sich noch immer im Ehrenamt und die Haushaltsberatungen innerhalb der Fraktionen stellen eine erhebliche Zeitaufwendung dar, will man es genau und richtig machen. Unter Zeitdruck lässt sich schlecht beraten.
Für die nahe Zukunft erwarten wir, dass die für Oftersheim anstehenden, zahlreichen Projekte nun endlich im Rahmen einer Klausurtagung des Gemeinderats im Oktober erörtert und dann mit der entsprechenden Priorität unverzüglich auf den Weg gebracht werden. Die Tagung war eigentlich für vergangenen Oktober schon geplant.
Es bleibt weiterhin zu hoffen, dass die konjunkturelle Lage weiterhin anhält und so zumindest als teilweise planbare Einnahmengröße auch in den nächsten Jahren den Haushalt positiv beeinflusst.
Wir danken Frau Fassott-Schneider mit ihrem Team wieder einmal für die Zusammenstellung
des umfangreichen Zahlenwerks und stimmen dem Tagesordnungspunkt 1 – 3 des
Jahresabschlusses 2018 vollumfänglich zu.
Annette Dietl-Faude
CDU- Fraktionssprecherin

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