Veranstaltung mit Daniel Caspary am 06.05.2019 im Palais Hirsch, Schwetzingen

CDU kämpft für Europa

Der CDU Gemeindeverband Oftersheim, der CDU Stadtverband Schwetzingen und die Senioren Union Schwetzingen luden die interessierte Bevölkerung zum Bürgerdialog ein, um über das Thema
„ Warum wir um Europa kämpfen müssen“ zu diskutieren.
Den Organisatoren gelang es, mit Daniel Caspary, Mitglied des Europaparlaments und Vorsitzenden der CDU/CSU-Gruppe im EU-Parlament, einen kompetenten Gesprächspartner für die mehr als gelungene und hoch interessante Veranstaltung zu gewinnen.
Caspary verstand es sehr schnell, die zahlreichen Besucher „mit nach Europa zu nehmen“ und bei
so manchen Fakten blieb in dem einen oder anderen Fall das Staunen nicht aus.
Entgegen der früher landläufigen Meinung „ die da in Europa, was machen die schon…“, zählte Caspary deutlich die politischen Unterschiede auf, ohne jedoch zu vergessen,
dass auch in den Kommunalparlamenten (Gemeinderat/Stadtrat/Kreistag) für den Bürger wichtige Entscheidungen getroffen werden. Hierbei unterstrich er anschaulich die Unterschiede
der einzelnen Parteien.

So sprach er über die allseits kritisierte Daten-Schutz-Grund-Verordnung.
Caspary informierte, dass es die CDU war, die explizit Unternehmen unter 200 Mitarbeitern sowie das Vereinswesen (Sport-/Musik- und sonstige Vereine) von der DSGV ausnehmen wollte.
Das sei jedoch aufgrund der Ablehnung der politischen Mitstreiter leider gescheitert!
Auch im Bereich der Zusammenarbeit der Sicherheitsorgane der einzelnen europäischen Länder wollte die CDU eine Vernetzung der Daten, da die Kriminalität nicht an Grenzen halt macht.
Das Thema einer europäischen Arbeitslosenversicherung führte ebenfalls zu unterschiedlichen Meinungen im politischen Meinungsfindungsprozess.
Die CDU wirbt hier für die Unterstützung in Fördersysteme (Duales Studium, Ausbildung) anstatt Gelder in eine europäische Arbeitslosenversicherung zu investieren.
Alleine an diesen Beispielen wurden Unterschiede der einzelnen Parteien deutlich und der Wähler sollte sehr wohl differenzieren, für welchen Weg er sich entscheidet.
Caspary äußerte sich im Weiteren dahingehend, dass viele Abstimmungen im Parlament mit nur wenigen Stimmen den Ausschlag für die eine oder andere Entscheidung geben,
so dass es sich lohnt um jede einzelne Stimme zu kämpfen.
Nicht immer sei es der CDU gelungen, ihre Positionen durchzusetzen, wie man an den genannten Beispielen sieht.
Es gelte daher, den Unterschied zu politischen Mitbewerbern klar zu machen und dies deutlich anzusprechen.

Im weiteren Verlauf seines Vortrages riss er natürlich auch die Bedeutung Europas im internationalen Handel an. Für ein europäisches Land alleine bestünden mittlerweile nur wenige Möglichkeiten,
gegen China, die USA, Indien, Russland zu bestehen.
Hier mit einer Stimme aufzutreten sei oberstes Ziel, um von diesen Ländern als ernst zu nehmender Partner wahrgenommen zu werden.
Dieses gemeinsame Auftreten gelang der CDU in Person von Fr. Ministerin von der Leyen im Bereich der Verteidigung. Hier werden Ressourcen in der gemeinsamen Entwicklung, gemeinsamen Anschaffung, in gemeinsamen Strategien, frei gesetzt.
Natürlich kam die Frage auf, warum die EU und die EU-Politiker in der Öffentlichkeit doch einen weniger guten Stand haben, als beispielsweise Landes- und Bundespolitiker.
Caspary führte aus, dass nicht zuletzt auch eine Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit
erfolgen müsse. Aber auch eine differenziertere Pressearbeit, gerade auch bei Abstimmungsergebnissen der einzelnen Parteien im EU-Parlament könnten deutlich aufzeigen, wofür die einzelnen Parteien europapolitisch stehen.
Darüber hinaus könnten die namentlichen Abstimmungen im Parlament eingesehen werden,
so dass für die Bürger auch hier Transparenz besteht, welcher Abgeordnete wie abgestimmt hat.

Er ging im weiteren Verlauf noch auf den Standpunkt Polens in der Flüchtlingskrise ein.
Beziehe man die Tatsache, dass Polen ca. 1 Millionen Flüchtlinge aus der Ukraine aufgenommen hat, mit ein, ergebe das ein völlig anderes Bild, als es in der öffentlichen Wahrnehmung besteht.
Caspary streifte dann noch das Thema „Brexit“, wollte aber den Zuhörern die Möglichkeit der Teilhabe im Rahmen des Bürgerdialogs durch Fragen geben. Dieses Angebot wurde rege wahrgenommen.
Europa lebe seit 70 Jahren friedvoll zusammen und alleine aus diesem Grund sei es eine Erfolgsgeschichte, die ihresgleichen suche.
Auch wenn nicht alles unmittelbar verständlich sei, was warum entschieden werde, so gelte es, allein um des Friedens in Europa dafür zu kämpfen.
Europa und EU nicht nur als abstraktes Konstrukt, sondern vielmehr auch als globale Chance zu sehen, sollte das Anliegen aller sein.
Mit der Überreichung eines jahreszeitlich passenden Präsents in Form eines Spargelkorbs an Caspary endete der Bürgerdialog und im Anschluss wurde noch bei einem Umtrunk im Foyer rege weiter diskutiert.
Jörg Engfer

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