Stellungnahme Haushalt 2017

 

TOP 1 a+b der GRS vom 21.02.2017

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

geehrte Ratskolleginnen und –kollegen,

sehr geehrte Damen und Herren,

 

Franz Alt, (deutscher Journalist), hat einmal den folgenden Satz geprägt: „Zukunft ist kein Schicksalsschlag, sondern die Folge der Entscheidungen, die

wir heute treffen.“

Die Entscheidung für die Marschrichtung, die wir heute festlegen, ist keine einfache Aufgabe,

denn wir legen hiermit einen weiteren Grundstein für die künftige Kommunalpolitik unserer Gemeinde.

Wir entscheiden über Projekte, die unseren Standort stärken und unsere Lebensqualität verbessern sollen. Vorab gesagt, es ist eine Herkulesaufgabe, den

Spagat zu schaffen zwischen Haushaltskonsolidierung und Investitionen, die die Zukunft unserer Gemeinde sichern.

 

 

Da die Zahlen im Wesentlichen und ausführlich von Frau Fassott-Schneider genannt wurden, möchte ich daher nur auf wenige aussagekräftige Details

eingehen, denn auch für uns als Gemeinderäte ist das umfassende Zahlenwerk eine Herausforderung.

Auch im zweiten Jahr der doppischen Haushaltsführung ist es uns bei weitem nicht gelungen, die Aufwendungen durch die Einnahmen zu decken.

Vielmehr zeigt sich im Gesamtergebnishaushalt 2016 ein Fehlbetrag i.H.v. 846 T€ und im Jahr 2017 zeichnet sich ein geplanter Fehlbetrag i.H.v. 1,344 Mio. €

ab.

Im Finanzhaushalt zeigt sich eine ähnliche Situation.

Allein durch die Veräußerung eines Grundstücks im Gewerbepark konnten Einnahmen generiert werden, die 2017 zu einem leichten Überschuss i.H.v. 16 T€

führen.

Darüber hinaus sind derzeit keine weiteren Einnahmen zu erwarten, so dass auf eine Kreditaufnahme nicht verzichtet werden kann.

Gleichermaßen nimmt der Finanzmittelbestand der Gemeinde um fast 1,5 Mio. € ab und hier stellt sich nun die Frage: „Quo vadis Oftersheim?“

 

Auch wenn sich die Gemeinde 4 Jahre früher als gefordert mit der doppischen Haushaltsführung auf den Weg eines nachhaltigeren Wirtschaftens gemacht

hat, ist ein solcher „Weg“ nicht wirklich erkennbar.

 

Uns allen war klar, dass unter den Vorzeichen der Doppik die Handlungsfähigkeit der Gemeinde mittelfristig zu einem Großteil nur durch Kreditfinanzierung zu

realisieren sein wird, dennoch, so scheint es, haben wir die Zeichen der Zeit zwar erkannt, aber wirklich nachhaltig wirtschaften wir noch nicht. Da hilft es

auch wenig zu sagen, die Gemeinde habe bis zum Jahr 2020 noch Zeit, einen verträglichen, ausgeglichenen Haushalt vorzulegen.

Denn, seien wir objektiv, unter den jetzigen Voraussetzungen mit den uns bevorstehenden Investitionen, wird uns das so nicht gelingen.

 

Die mittelfristige Finanzplanung bis 2020 ist gelinde gesagt „ernüchternd“.

Für Bau- und Investitionsfördermaßnahmen + Erwerb von Sachvermögen werden ca. 10 Mio. € benötigt und wir können von einer Verdreifachung der

Verschuldung unserer Gemeinde bis zum Ende des Planungszeitraums ausgehen.

 

Trotz nach wie vor guter Steuereinnahmen gelingt es uns „noch?“ nicht, eine Wende einzuläuten.

 

Warum ist das so?

 

Betrachten wir die Vielzahl von Projekten und Investitionen:

 

Das gerne und oftmals angepriesene „Leuchtturmprojekt Schimper Gemeinschaftsschule“ mit einer geschätzten Investitionssumme von 30 Mio. €, das

durch den politischen Willen von Rot-Grün in BW unserer Gemeinde einen jährlichen Aufwand i.H.v. von einer ½ Mio. € beschert. Und das auf mindestens 20

Jahre. Ich sage deshalb geschätzte Investitionssumme , weil hier noch längst nicht alles in trockenen Tüchern ist und der geplante Zeitablauf bis zur

Fertigstellung fraglich zu sein scheint. Und Zeitverzögerungen bedeuten gleichlautend auch immer zusätzliche Kosten für alle Beteiligten. Ein Projekt, das

zwar über den Zweckverband finanziert, uns jedoch durch die jährliche Umlage eklatant belasten wird. Wir dürfen darüber hinaus sehr gespannt auf die

prognostizierten Erfolge dieses Schulmodells sein.

 

 Das Projekt „Rettungszentrum“ von Feuerwehr und DRK, das seit Jahren im Fokus unserer Beratungen steht und nun mit Einstellung einer Planungsrate

seinen Anfang gefunden hat. Geschätzte Kosten ca. 5 Mio. €. An dieser Stelle sei zur Klarstellung erwähnt, dass die CDU-Fraktion die Arbeit der Freiwilligen

Feuerwehr in vollem Umfang anerkennt und die selbstlose Arbeit der freiwilligen Feuerwehrfrauen und – männer sehr schätzt. Dennoch muss bei der

Realisierung dieses Projektes Umfang und Ausmaß der Ausgestaltung des Gerätehauses absolute Priorität haben. Vieles ist wünschenswert – nicht alles ist

machbar. Eine effiziente und zweckmäßige Ausstattung der Feuerwehr ist vonnöten, alles darüber hinaus Gehende ist unlauter, unangebracht und schlicht

nicht zu realisieren. Und auch hier gilt: Wo es Synergieeffekte mit den benachbarten Wehren geben kann, MÜSSEN diese genutzt werden. Unsere Situation

schließt jegliche andere Handlungsweise mittlerweile aus. In diesem Zusammenhang MUSS die Planung genauestens auf den Prüfstand gestellt werden,

denn sonst können wir uns dieses Gesamtprojekt schlicht und ergreifend nicht leisten!

 

Sozialer Wohnungsbau ! Die Gemeinde Oftersheim ist im Umkreis absoluter Spitzenreiter, was die Zahl von gemeindeeigenen Wohnungen betrifft –  

es sind derer 300! Als eine unserer Kernaufgaben sieht die CDU-Fraktion sehr wohl, dass die Gemeinde Oftersheim auch zukünftig einen angemessenen

Teil an Wohnungen vorhalten kann, die finanziell sozial verträglich und für die Bewohner bezahlbar bleibt. Was jedoch angemessen bleiben kann, bestimmt   

zum Teil jedoch auch unsere Haushaltssituation.

Gleichzeitig geht eine weitere Herausforderung, die Anschlussunterbringung und Integration von Flüchtlingen, mit der Gemeinde einher. Gleichlautend

mit der Maßgabe, sozial verträglichen Wohnraum zu stellen, sehen wir es als ein Gebot der Menschlichkeit, angemessene

Unterbringungsmöglichkeiten für Flüchtlinge bereit zu stellen und die vielen erforderlichen Maßnahmen zur Integration auf den Weg zu bringen. Ein

erster Schritt ist durch Schaffung einer Stelle innerhalb der Gemeindeverwaltung bereits vollzogen. Darüber hinaus ziehen sich die Maßnahmen durch

viele Bereiche unserer Gemeinde und sie wären faktisch ohne den Einsatz der vielen freiwilligen Helfer seitens des Asylkreises nicht leistbar, bei denen

wir uns an dieser Stelle herzlich bedanken.

 

Neben der menschlichen Seite des Themas Asyl muss in einer Haushaltsdebatte aber auch die finanzielle Seite besprochen werden. 

Wir können diese Belastung nicht aus eigener Kraft stemmen und die zusätzlichen Fördermittel, die der Bund über die Länder bereitstellt, müssen auch bei

uns ankommen. Hier fordern wir die Verwaltung auf, umgehend dafür zu sorgen, die Förderungsmöglichkeiten klar und verständlich darzulegen, um im Rat

eine adäquate Entscheidung herbeiführen zu können. Ohne diese Zahlen sehen wir uns nicht in der Lage, eine sinnvolle Debatte zu führen und Zusagen zu

machen.

 

Darüber hinaus gibt die CDU-Fraktion der Verwaltung den Vorschlag anhand, die Möglichkeit einer Grundstücksteilung auf dem dafür vorgesehenen Gebiet

Scheffelstraße/Ecke Plankstadterstraße zu prüfen. Die Fläche bietet Platz für insgesamt 3 Objekte, deren finanzielle Realisierung seitens der Gemeinde diese

erkennbar überfordern würde. Ggf. bestünde die Möglichkeit, lediglich eine Wohneinheit durch die Gemeinde zu finanzieren und die beiden anderen durch

einen GU realisieren zu lassen. Damit erhielten wir in Summe die eigentlich notwendige Anzahl von Wohnungen, wir hätten die Möglichkeit, in den Anspruch

der Fördermittel zu kommen und gleichzeitig die Möglichkeit einer Gegenfinanzierung durch den Verkauf eines Teils des Grundstücks geschaffen. Auch wenn

in der letzten Woche mehrmals der Ausspruch „rentierliche Schulden„ genannt wurde: Schulden bleiben Schulden – Kredite müssen zurückgezahlt werden,

auch wenn durch eine so genannte „Pro-Kopf-Abrechnung“ Einnahmen generiert werden können.

 

Umgestaltung des Bahnhofs Oftersheim – S-Bahn-Ausbaustufe 2 ! Im Rahmen des S-Bahn-gerechten Ausbaus besteht am Haltepunkt erheblicher

Investitionsbedarf, um die Anforderungen zu erfüllen, ein Haushaltsposten i.H. ½ Mio. € ist im Haushalt eingestellt. Die Gemeinde Oftersheim muss

auf jedem Fall erreichen, dass der S-Bahn-Haltepunkt erhalten bleibt und der Bahnhof in adäquater Weise umgestaltet wird. Dies ist allein mit Eigenmitteln,

auch aufgrund der vielfältigen Projekte, die unsere Gemeinde zu bewältigen hat, nicht darstellbar. Für diese Infrastrukturmaßnahme, die wegweisend

für die nächsten Jahrzehnte ist, braucht es die Anstrengung aller politischen Kräfte, um unsere Gemeinde durch den direkten, unmittelbaren und

barrierefreien S-Bahn-Anschluss auch weiterhin attraktiv zu halten.

 

 

Straßenerneuerung/Kanalarbeiten –Nach wie vor eine der Kernaufgaben der Gemeinde, die in diesem Jahr im 7-stelligen Bereich zu Buche schlagen –

Keine Frage – hier besteht keine Möglichkeit, einzusparen. Dies ist eine Pflicht und keine Kür.

Verkehr in Oftersheim – erste Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung finden in dieser Woche mit dem Errichten von Kreisverkehren im Hardtwaldring ihren

Anfang. Gleichlautend sollte es in der Heidelbergerstraße zu verkehrsberuhigenden und Geschwindigkeits reduzierenden Maßnahmen kommen. Ein

Kreisverkehr Ecke Heidelbergerstraße/Scheffelstraße ist finanziell derzeit nicht darstellbar, wohl aber ggf eine kostengünstigere Variante Ecke Silcherstraße?

Ähnlich der Verengung im Hardtwaldring/Gartenstraße könnte hier eine Verschwenkung in Form von Kübeln o.ä. erfolgen, um so für die lange

Heidelbergerstraße eine Reduzierung der Geschwindigkeit zu erzielen. Der eigens dafür tätige Verkehrsplaner könnte hier mit innovativen Ideen aufwarten

und Vorschläge unterbreiten – die Verwaltungsspitze sollte hier umgehend darauf einwirken, hier zumindest wieder ins Gespräch zu kommen. Daher bittet die

CDU-Fraktion die Verwaltung dringend um Wiederaufnahme des TA-Bereich Verkehr, der sich u.a. genau mit diesem drängenden Problem beschäftigt. Dieser

Ausschuss hatte in der Vergangenheit eine Prioritätenliste über die zu realisierenden Maßnahmen bzgl. des Verkehrs in Oftersheim erarbeitet,

herausgekommen ist dabei bis jetzt wenig. Warum? Auch hier gilt: Wir haben keine Zeit zu verlieren und auch mit kleinen Maßnahmen ist manchmal ein Erfolg

zu verzeichnen.

 

 Personalkosten. Auch hier haben wir eine weitere Steigerung zu verzeichnen. In Summe sind die Personalkosten von Stand 2015 – 5,0 Mio. € auf aktuell 6,8

Mio. € gestiegen – kein Ende in Sicht?! Nach den Vorgaben der GPA, die die Leistungsstandards setzt, ist die Verwaltungsspitze dazu aufgerufen, den

Personaleinsatz abzustimmen und effizient zu optimieren. Als einer der umfangreichsten, fixen Haushaltsposten ist hier dringend Handlungsbedarf geboten.

 

 

Fazit: Man kann nur sparen, wenn man die Ausgaben reduziert oder die Einnahmen erhöht. Das ist nichts Neues. Die Herausforderung besteht darin, die

Handlungsfähigkeit der Gemeinde zu erhalten und die Einsparmaßnahmen auf viele Schultern in den unterschiedlichsten Bereichen zu verteilen. Nur dann

kann dauerhaft eine Konsolidierung gelingen. Diese fällt selbstredend umso schwerer, als dass sich Oftersheim in vielen Bereichen auf einem komfortablen

und hohen Niveau befindet. Kinder- und Jugend , Soziales, Kultur, Naherholung, Vereinsleben, Betreuungsangebote.. um nur einige wenige zu nennen.

 

Einige Maßnahmen haben wir bereits im Einvernehmen aller Fraktionen zeitlich geschoben, weil sie nicht darstellbar sind. Weitere werden mit Sicherheit folgen.

Wir waren und sind nach wie vor eine attraktive Gemeinde und dass dies so bleibt, bedingt die Anstrengung unser aller.

Zuallererst sind hier Verwaltung und Rat in der Pflicht und diese Zusammenarbeit erfordert Offenheit, klare, rechtzeige und umfassende Information. Ohne diese Voraussetzung wird`s schwierig.

Meine Damen und Herren, auch das Jahr 2017 bringt wieder neue Herausforderungen. Herausforderungen, die wir teilweise in dieser Form nicht kannten. Wir

müssen uns diesen mit einem festen Willen stellen und vor allem mit der gebotenen Geschwindigkeit angehen und damit meine ich zügig. Für vermeintlich

innergemeindliche Leuchtturmprojekte verfügen wir weder über Zeit noch finanzielle Mittel.

Ein letztes Wort an die Adresse der Verwaltungsspitze: Der Oftersheimer würde sagen: „Z´samme fortschaffe“ – was so viel heißt wie: Mach hin, beeil Dich,

die Zeit drängt, die Arbeit wartet und will erledigt sein.

Abschließend geht der Dank der CDU-Fraktion an das Rechnungsamt, allen voran Frau Silvia Fassott-Schneider für die Erarbeitung des umfassenden

Zahlenwerks, die gute Zusammenarbeit und die Bereitschaft, für Nachfragen und Erklärungen jederzeit zur Verfügung zu stehen.

 

Die CDU-Fraktion stimmt dem Haushaltsplan 2017 zu.

Dies gilt ebenso für den Erlass der Haushaltssatzung, sowie den Punkten c + d und begrüßt die Beibehaltung der derzeit geltenden Sätze für die

Abwasserbeseitigung.

 

Annette Dietl-Faude

CDU-Fraktionssprecherin













Top c + d

 

Nach der Planung 2017 erreichen wir nunmehr im vierten Jahr mit den geltenden Gebühren eine Kostendeckung. Für die Oftersheimer Bürgerinnen und

Bürger ist wichtig, dass sich die Abwassergebühren nach der aktuellen Planung nicht ändern werden. Es bleibt, so denn wir beschließen, bei 2,09 Euro pro

Kubikmeter für das Schmutzwasser und 65 Cent pro Quadratmeter für das Niederschlagswasser. Diese erfreuliche Nachricht ist eine Konsequenz der

geplanten Einnahmen und Ausgabensituation, die derzeit noch keine Änderung notwendig macht. Die CDU-Fraktion stimmt daher

Abwassergebührenkalkulation zu.

 

 

 

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Geiß,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

sehr geehrte Damen und Herren,

 

 

die Feststellungen der überörtlichen Prüfung betreffend die Bauausgaben im Zeitraum von 2010 bis 2013 waren übersichtlich und belegen eine sehr gründliche Kontrolle der Abrechungsunterlagen durch den Prüfer.

Die Verwaltung hat sich mit allen Einzelfeststellungen auseinandergesetzt.

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Erlass von Plakatierungsrichtlinien innerhalb der Gemeinde Oftersheim

Informationen sind wichtig!

Neben Tagespresse, Anzeigen und sozialen Netzwerken reihen sich für Veranstaltungen noch immer die Ankündigungen in bewährter und traditioneller Form durch Plakate und größere Werbeträger ein.

Werbung ist informativ, wichtig und sollte in einem für alle gleichermaßen einheitlichen Rahmen in Form einer schriftlichen Regelung definiert sein. Ein überbordender „Plakat-Wald“ im Vorfeld, oftmals bei sich überschneidenden Veranstaltungen, sollte jedoch vermieden werden.

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Stellungnahme Haushalt 2016

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, geehrte Ratskolleginnen und –kollegen,

sehr geehrte Damen und Herren,

 

ich möchte in diesem Jahr den Dank voranstellen.

Der Dank geht an das Rechnungsamt und allen voran an die Kämmerin Frau Fassott-Schneider für die Erarbeitung und Aufstellung des mittlerweile 610 Seiten umfassenden Zahlenwerks unseres Haushaltsplanes für 2016.

Auch für Sie als Finanzverwaltung war die Aufstellung des ersten doppischen Haushalts eine Herausforderung, wie auch für uns.

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-Neufestsetzung der Elternbeiträge-

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, werte Ratskolleginnen und Ratskollegen, liebe Besucher, besonders liebe Eltern, die sie heute so zahlreich gekommen sind!

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